AGB

1. Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Bildungs-, Unterrichts- und Betreuungsangebote der Bildungsbude Haan gGmbH.

(2) Art und Umfang der jeweils vereinbarten Leistung ergeben sich aus der Anmeldung, der jeweiligen Kursbeschreibung sowie gegebenenfalls aus ergänzenden individuellen Vereinbarungen.

2. Vertragsschluss

(1) Der Vertrag kommt mit der Annahme der Anmeldung durch die Bildungsbude Haan gGmbH zustande.

(2) Die Anmeldung kann schriftlich oder in Textform erfolgen. Individuelle Vereinbarungen bleiben unberührt.

3. Leistungsumfang

(1) Zum Angebot gehören insbesondere Nachhilfe, Lerntherapie, Musikunterricht sowie kreative, kulturelle und weitere Bildungs- und Betreuungsangebote.

(2) Bei regelmäßig stattfindenden Unterrichtsangeboten erfolgt der Unterricht grundsätzlich während der Schulzeiten des Landes Nordrhein-Westfalen. An gesetzlichen Feiertagen sowie während der Schulferien findet grundsätzlich kein regulärer Unterricht statt, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.

(3) Ferienkurse, Workshops und sonstige Sonderveranstaltungen sind zusätzliche Angebote und nicht Bestandteil des regulären Unterrichtsanspruchs, sofern dies nicht ausdrücklich anders vereinbart wurde.

(4) Die Bildungsbude Haan gGmbH ist berechtigt, aus sachlichem Grund eine andere geeignete Lehrkraft einzusetzen, sofern der Charakter und die Qualität des vereinbarten Angebots dadurch nicht wesentlich verändert werden.

4. Teilnehmerzahl und Kursorganisation

(1) Gruppen- und Kursangebote können von einer Mindestteilnehmerzahl abhängig sein. Wird diese nicht erreicht, kann die Bildungsbude Haan gGmbH das Angebot absagen oder nach vorheriger Abstimmung in anderer Form durchführen.

(2) Die Zusammensetzung von Lerngruppen sowie die Zuordnung zu geeigneten Lehrkräften erfolgen unter Berücksichtigung insbesondere von Fach, Lernstand, Klassenstufe und organisatorischen Möglichkeiten.

(3) Ein Anspruch auf Unterricht durch eine bestimmte Lehrkraft besteht nur, wenn dies ausdrücklich individuell vereinbart wurde.

5. Entgelte und Zahlung

(1) Die Höhe des Entgelts ergibt sich aus der bei Vertragsschluss geltenden Preisvereinbarung beziehungsweise der individuellen Anmeldung.

(2) Bei regelmäßigem Unterricht wird das vereinbarte monatliche Entgelt als gleichbleibende Monatspauschale erhoben. Die Monatspauschale stellt nicht die Vergütung einer bestimmten Anzahl von Unterrichtsstunden im jeweiligen Kalendermonat dar. Sie berücksichtigt vielmehr die vereinbarte regelmäßige Unterrichtsleistung während der nordrhein-westfälischen Schulzeiten und wird gleichmäßig auf die Vertragsmonate verteilt.

(3) Die Monatspauschale ist daher auch in Monaten mit Schulferien, Feiertagen oder einer unterschiedlichen Anzahl regulärer Unterrichtstermine in voller Höhe zu entrichten.

(4) Die Zahlung der laufenden monatlichen Entgelte erfolgt grundsätzlich im SEPA-Basislastschriftverfahren. Der Zahlungspflichtige erteilt der Bildungsbude Haan gGmbH hierzu ein entsprechendes SEPA-Lastschriftmandat.

(5) Der Zahlungspflichtige ist verpflichtet, für eine ausreichende Deckung des angegebenen Kontos zu sorgen. Bei einer von ihm zu vertretenden Rücklastschrift können die tatsächlich entstandenen Bankkosten in Rechnung gestellt werden.

(6) Änderungen der Bankverbindung sind der Bildungsbude Haan gGmbH rechtzeitig mitzuteilen.

6. Vertragslaufzeit und Kündigung

(1) Verträge über regelmäßig stattfindende Unterrichtsangebote werden, sofern nichts anderes vereinbart ist, auf unbestimmte Zeit geschlossen.

(2) Der Vertrag kann mit einer Frist von vier Wochen zum 31. Januar, 30. April, 31. Juli oder 31. Oktober eines Jahres gekündigt werden.

(3) Die Kündigung bedarf mindestens der Textform, beispielsweise per E-Mail.

(4) Maßgeblich für die Einhaltung der Kündigungsfrist ist der Zugang der Kündigung bei der Bildungsbude Haan gGmbH.

(5) Das Recht beider Vertragsparteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

7. Schnupper- und Probestunden

(1) Soweit eine Schnupper- oder Probestunde ausdrücklich als kostenfrei angeboten wird, entstehen hierfür keine Unterrichtskosten.

(2) Aus der Teilnahme an einer einzelnen Schnupper- oder Probestunde entsteht noch kein dauerhafter Unterrichtsvertrag, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird.

8. Fehlzeiten der Teilnehmenden

(1) Kann ein Schüler oder eine Teilnehmerin einen vereinbarten regulären Unterrichtstermin aus persönlichen Gründen, insbesondere wegen Krankheit, Urlaub, schulischer Veranstaltungen oder sonstiger persönlicher Verhinderung, nicht wahrnehmen, besteht grundsätzlich kein Anspruch auf Erstattung, Gutschrift oder Nachholung.

(2) Dies gilt insbesondere für Unterricht, der im Rahmen einer monatlichen Pauschale vereinbart wurde.

(3) Individuell vereinbarte abweichende Regelungen bleiben unberührt.

9. Unterrichtsausfall durch die Bildungsbude

(1) Muss ein Unterrichtstermin aus Gründen ausfallen, die von der Bildungsbude Haan gGmbH zu vertreten sind, insbesondere aufgrund der Verhinderung einer Lehrkraft, kann nach Möglichkeit eine geeignete Vertretungslehrkraft eingesetzt oder ein Ersatztermin angeboten werden.

(2) Kann weder eine Vertretung noch ein angemessener Ersatztermin angeboten werden und fällt die geschuldete Unterrichtsleistung dadurch ersatzlos aus, bleiben die gesetzlichen Rechte der Vertragspartner unberührt.

10. Haftung

(1) Die Bildungsbude Haan gGmbH haftet unbeschränkt für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(3) Im Übrigen ist die Haftung für leicht fahrlässig verursachte Schäden ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

(4) Für mitgebrachte persönliche Gegenstände wird keine Haftung übernommen, soweit der Verlust oder die Beschädigung nicht von der Bildungsbude Haan gGmbH zu vertreten ist.

11. Datenschutz

Personenbezogene Daten werden im Rahmen der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen verarbeitet. Weitere Informationen ergeben sich aus den Datenschutzhinweisen der Bildungsbude Haan gGmbH.

12. Widerrufsrecht

Verbrauchern steht bei Verträgen, bei denen die gesetzlichen Voraussetzungen eines Widerrufsrechts erfüllt sind, das gesetzliche Widerrufsrecht zu. Die Widerrufsbelehrung und das Muster-Widerrufsformular werden gesondert zur Verfügung gestellt.

13. Schlussbestimmungen

(1) Individuelle Vereinbarungen zwischen den Vertragsparteien bleiben von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen unberührt.

(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.